Sondersitzung des Landtags

In einer Sondersitzung unterrichtete Ministerpräsident Hendrik Wüst heute den Landtag über die Auswirkungen von Putins gefährlichem Krieg in der #Ukraine. Er lobte die riesige Solidarität der Menschen in Nordrhein-Westfalen: „Dieses Land hat ein großes Herz.“ Wer vor Putin flieht, ist bei uns willkommen, hier finden Flüchtlinge Sicherheit. Die Aufnahme von Flüchtlingen werde nicht einfach – „aber wir schaffen das“, gemeinsam mit den Kommunen. Auch um Wirtschaftshilfen für betroffene Unternehmen in unserem Land ging es und um die Gewährleistung unserer Energieversorgung. Klar ist: Die Folgen des Krieges werden uns noch lange beschäftigen.

„Dieser Krieg in unserer Nachbarschaft lehrt uns, Freiheit, Frieden und Demokratie nicht mehr als so selbstverständlich anzusehen, wie wir es lange getan haben. Wer Demokratien entwaffnet, macht Recht und Freiheit schutzlos. Unsere Demokratie muss wehrhaft sein, nach außen und nach innen.“ 

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