Spontane Diskussion über die Nordumgehung stellt Delegiertenzahl der Ortsunion hintenan

„Unverhofft kommt oft“, schulmeistert ein altes Sprichwort, aber damit konnte nun wirklich niemand rechnen: Delegierte für die überregionalen Parteitage zu wählen, stand bei der CDU auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung in „Dahm´s Hoff“. Da die Kreuze auf dem Wahlzettel in der Regel schnell gemacht sind, hatte die Ortsunion die Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek eingeladen. Bevor man mit der Brochterbeckerin aber über Berliner Politik sprechen konnte, entbrannte eine Spontandiskussion über ein Thema, das gar nicht auf der Tagesordnung stand: die Nordumgehung.
Zu der Versammlung eingeladen waren außer den CDU-Mitgliedern die Junge Union und die CDU-Senioren. Aber die kamen gar nicht mehr herein. Zur verabredeten Zeit war der große Saal bereits voll bis auf den letzten Platz.
Ein einzelner Anwohner der B475 (Saerbeck – Emsdetten) hatte um ein kurzes Gespräch mit Anja Karliczek im Vorfeld der Sitzung gebeten – aber fast 40 Bürger waren gekommen. Anwohner aus der Bauernschaft Middendorf und den Wohngebieten Lohaus 1 und 2 sowie dem Bevergerner Damm nutzten die Gelegenheit, um mit der CDU-Finanzpolitikerin Anja Karliczek über den kürzlich veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) und die dort angemeldete Saerbecker Nordumgehung zu sprechen.
Überrascht seien sie gewesen und Gehör wollten sie sich verschaffen, so kündigten die Betroffenen ihren Widerstand an. Worauf Bernd Willebrandt entgegnete: „Die Pläne für die Saerbecker Nordumgehung sind schon viele Jahre alt. Schon im alten Bundesverkehrswegeplan aus dem Jahre 2004 stand die Umgehung mit dem Vermerk vordringlicher Bedarf. Erst mit der Veröffentlichung des neuen Entwurfs haben wir erfahren, dass die Nordumgehung tatsächlich in den neuen Bundesverkehrswegeplan übernommen wurde.“
Mangelndes Einfühlungsvermögen durch die Politik, die das Wohl des ganzen Dorfes im Blick haben müsse, ließ Annegret Raffel nicht gelten: „Als klar war, das die Nordumgehung im BVWP 2030 steht, habe ich am gleichen Tag die beiden Vorsitzenden des landwirtschaftlichen Ortsvereins angerufen und informiert.“
Der Referentenentwurf habe noch keine Rechtsverbindlichkeit, sagte Anne Raffel. Die Verwertung der Nutzen-Kosten-Faktoren erfolge nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten durch externe Gutachter. Nach der Sommerpause kämen die Ausbaugesetze und Bedarfspläne zur Beratung in den Bundestag. Anne Raffel sagte zu, im Herbst Informationen über das weitere Verfahren anzubieten, sobald es einen neuen Verfahrensstand gebe.
Und ja: Gewählt wurde schließlich auch noch.

Hintergrund:

Die Bundesregierung hat eine Modernisierungsoffensive für Straßen, Schienen und Wasserwege gestartet. Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 wird eine verkehrspolitische Gesamtstrategie auf den Weg gebracht. Erstmals wird eine strategische Umweltprüfung durchgeführt. Vom 21. März konnten Bürger und Institutionen für sechs Wochen zum Entwurf Stellung nehmen. Das Bundesverkehrsministerium wird alle eingehenden Stellungnahmen prüfen und in einem Konsultationsverfahren zusammenfassend behandeln.

Quelle: WN/ Hans Lüttmann

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